Schranken-Schranke

Substantiv, f

Worttrennung:

Schran·ken-Schran·ke, Plural: Schran·ken-Schran·ken

Aussprache:

IPA: [ˈʃʁankn̩ˌʃʁaŋkə], [ˈʃʁankŋ̩ʃʁaŋkə]

Hörbeispiele:  Schranken-Schranke ^(Info), —

Bedeutungen:

[1] Recht: Beschränkung der Einschränkung von Grundrechten (grundsätzlich können die durch das Grundgesetz garantierten Rechte durch Gesetz eingeschränkt werden, sogenannte Schranken-Schranken setzen dieser Einschränkungsmöglichkeit jedoch Grenzen)

Synonyme:

[1] Gegenschranke

Oberbegriffe:

[1] Rechtfertigung, Rechtsstaatsprinzip

Unterbegriffe:

[1] Bestimmtheitsgrundsatz, Verhältnismäßigkeitsprinzip, Wesentlichkeitstheorie

Beispiele:

[1] „Eine Schranken-Schranke, die nicht wie ein eigenes Grundrecht aussieht, ist in der Verbürgung von Art. 8 enthalten, dass Versammlungen ohne Anmeldung oder Erlaubnis stattfinden können (vgl Rn 775).“^[1]

[1] „Als zwei eigenständige Schranken-Schranken versteht das Bundesverfassungsgericht den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und den Vertrauensschutz bei Eingriffen in die allgemeine Handlungsfreiheit, […]“^[2]

[1] „Wenn der Staat Grundrechte einschränkt, unterliegt er dabei seinerseits Grenzen, den sog. Schranken-Schranken.“^[3]